Leserbrief in der Schaumburger Zeitung am 9.Juli 2005

    Ungezogen !
  • ..Was du nicht willst, was man dir tut....
    • Sehr geehrte Frau Krahtz,
      Sie finden den Ton meines Leserbriefes ( Kalt lächelnd abserviert !) unziemlich.
      Warum zimperlich, wenn der Herr Landrat auch ein recht rüdes Verhalten zeigt?
      Im August 2004 gaukelt er den Menschen im Wesertal vor, sie könnten allein bestimmen, das heißt, ihr Votum sei entscheidend für die Genehmigung oder Nichtgenehmigung der Zerstörung der Möllenbecker Hügellandschaft und 2005 lässt er die Katze aus dem Sack und will die Preisgabe des Gebietes durchsetzen gegen den Willen des Rintelner Stadtrates. Also hat der Landrat die Menschen im Wesertal in populistischer und unmoralischer Weise getäuscht über seinen wahren Willen.
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      Dann brauchen Sie sich nicht zu wundern, wenn man sich dem Grundsatz entsprechend verhält: Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil.
      Man hat beim Landkreis den Eindruck eines Gemengsels aus Täuschung und Heuchelei.
      Der Landrat sollte nicht mehr von von Förderung des Tourismus reden, da er nicht die Natur als Grundlage für Tourismus achtet.
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      Hat sich der Landrat etwa 2004 in seiner Rechtsauffassung geirrt, als er äußerte, die Rintelner sollten allein bestimmen, was geschieht? Nein, davon ist keine Rede. Plötzlich kommen Sie als seine Gehilfin mit ihrer Rechtsauffassung, es müsse auch gegen den Willen der Rintelner die Zerstörung dieser Waldlandschaft genehmigt werden und das von der Stadt Rinteln Ihrem Vorhaben versagte Einvernehmen sei belanglos.
      Ihre Rechtsauffassung wird von den drei im Rintelner Stadrat vertretenen Juristen aus der CDU und der Wählergemeinschaft als zweifelhaft angesehen. Daher sprach ich in meinem Leserbrief von fadenscheinigen Rechtsgründen der Kreisverwaltung, es geht auch allzu sehr ein vorgefasster politischer Wille daraus hervor. Die Stadt Rinteln spricht sich sogar dafür aus, gegen die Genehmigung der Landschaftszerstörung vor dem Verwaltungsgericht zu klagen.
  • Waldgebiet als fiskalisches Sonderopfer?
    • Man munkelt hier, der Landrat habe wohl einen Anruf des Landwirtschaftsministeriums erhalten, die Waldzerstörung durchzusetzen, weil der forstwirtschaftliche Fiskus durch die Aufgabe des Staatawaldes vom Sandabbauunternehmer Reese Abbautantiemen beziehen würde.
      Wenn ja, welche dem Landkreis zukommene Gegenleistung oder Gefälligkeit hat dann der Minister dem Landrat versprochen?
      Ein solches Waldgebiet ist ein Naturschatz, der auch kommenden Generationen noch verfügbar sein sollte und der Wald hat nicht die Aufgabe, Lücken im Staatshaushalt zu füllen, das müssen dann doch eher Steuern tun.
      Warum soll ein bestimmtes Waldgebiet hier im Wesertal als ein fiskalisches Sonderopfer für das Land Niedersachsen herhalten?
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      Sie hatten Ihrem Brief ein ministerielles Schreiben beigelegt, in dem der Referent seine Auffassung darlegt, die Festlegung eines Vorranggebietes für Rohstoffgewinnung im Landesraumordnungsprogramm hebe ohne weiteres das im Möllenbecker Wald bestehende Landschaftsschutzgebiet auf; das ist nur eine einseitige, dem Landkreis in den Kram passende Auffassung, die einer gerichtlichen Überprüfung wahrscheinlich nicht standhält.

      Frederik Eix, Rinteln